Was ist venire contra factum proprium?

Venire contra factum proprium

Venire contra factum proprium ist ein lateinischer Rechtsgrundsatz, der besagt, dass jemandem, der sich in einer bestimmten Weise verhalten hat und dadurch bei einem anderen berechtigtes Vertrauen erweckt hat, es verwehrt ist, sich später in einer Weise zu verhalten, die diesem früheren Verhalten widerspricht und dem anderen dadurch Schaden zufügt. Es ist im Wesentlichen ein Verbot widersprüchlichen Verhaltens.

Kernpunkte:

• Verbotsgrund: Es verbietet widersprüchliches Verhalten, das zu einem Vertrauensbruch führt.

• Voraussetzungen:

  • Ein früheres Verhalten (Factum Proprium)
  • Begründetes Vertrauen des anderen Teils in dieses Verhalten
  • Ein widersprüchliches späteres Verhalten
  • Schaden des Vertrauenden durch das widersprüchliche Verhalten

• Rechtsfolgen: Der Handelnde kann sich auf das widersprüchliche spätere Verhalten nicht berufen. Ihm wird die Möglichkeit genommen, Rechte auszuüben, die im Widerspruch zu seinem früheren Verhalten stehen.

• Anwendungsbereiche: Findet Anwendung im Zivilrecht, insbesondere im Vertragsrecht und Sachenrecht, aber auch im öffentlichen Recht (z.B. im Verwaltungsverfahrensrecht).

Wichtige Themen:

• Vertrauensschutz: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Vertrauensschutz - Das Prinzip dient dem Schutz des berechtigten Vertrauens im Rechtsverkehr.

• Treu%20und%20Glauben: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Treu%20und%20Glauben - Venire contra factum proprium ist eine Ausprägung des Grundsatzes von Treu und Glauben (§ 242 BGB in Deutschland).

• Rechtsmissbrauch: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Rechtsmissbrauch - Widersprüchliches Verhalten kann als Rechtsmissbrauch qualifiziert werden.

• Präklusion: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Präklusion - Das Prinzip kann zur Präklusion (Ausschluss) von Rechten führen.

Beispiel: Ein Vermieter erlaubt dem Mieter jahrelang, die Miete verspätet zu zahlen. Später kann er den Mieter nicht plötzlich wegen dieser verspäteten Mietzahlungen kündigen, da der Mieter berechtigterweise darauf vertrauen durfte, dass die verspätete Zahlung toleriert wird.